Was ist Sozialpolitik ?

Die wichtigsten Geldleistungen der Sozialen Sicherheit in Deutschland

Schutz der Beschaeftigten in der Türkei

Soziale Grundprobleme in der Türkei

• Kinderarbeit: Es wird geschaetzt, dass in der Türkei 6 millionen Kinder arbeiten. 18 % der meist nicht legalen Bescheftigten in der Türkei sind Kinder. Trotz Verbot von Kinderarbeit müssen 30 % aller türkischen Kinder zwischen 7 und 14 Jahren unter meist schweren Bedingungen taeglich bis zu 10 Stunden arbeiten. 78 % der Kinder, die arbeiten, besuchen die Schule nicht.

• Ungleiche Vermögensverteilung: Der Anteil am nationalen BSP der abhaengigen Beschaeftigten betraegt nur 24 %, obwohl die Steuerlast der selben Gruppe 52 % ist.

• Hohe Arbeitslosigkeit: Die Arbeitslosigkeit in der Türkei, ist meist grösser als die ofizielle Statistik des türkischen Arbeitsamts.

• Fehlen einer aktiven Beschaeftigungspolitik: Ein Grund für die hohe Arbeitslosigkeit in der Türkei, liegt in der nicht ausreichenden personellen, finanziellen und organisatorischen Ausstattung der türkischen Arbeitsaemter, die eine beschaeftigungsfördernde Politik nicht ausreichend ausführen.

• Hohe Arbeitsunfallqoute: Die Türkei verzeichnet die grösste Arbeitsunfallrate in Europa. İm Jahre 1999 enstanden 78.000 Arbeitsunfaelle und über 1.000 Menschen erlitten eine Berufskrankheit. Aufgrund der Arbeitsunfaelle starben 1.333 Beschaeftigte. 3.407 Personen blieben für immer arbeitsunfaehig. Aufgrund der hohen Zahl an Arvbeitsunfaellen verlor der Arbeitsmarkt 1.900.000 Arbeitstage.

• Unzureichende Schutzmassnahmen am Arbeitsplatz: Ein Grund für die hohe Zahl der Arbeitsunfaelle besteht in der unzureichenden vorbeugenden Massanhmen insbesondere in kleineren Fabriken und Werkstaetten.

• Grosser Anteil an Nicht Aktiver Bevölkerung: Die Zahl der offiziell nicht aktiven Bevölkerung ist relativ hoch. Dies kann als ein Zeichen der Schwarzarbeit oder einer versteckten Arbeitslosigkeit bewertet werden. Im Jahre 2000 gehörten rund 23 millionen Menschen nicht zur Arbeitskraft. Die prozentuale Aufteilung von nicht aktiven Bevölkerungsgruppen ist wie folgt: a) Hausfrauen: 53 %. b) Schüler und Studenten: 13 %. c) 13 % Rentner. d) Greise, Behinderte und andere.

• Schwarzarbeit: Es wird vermutet, dass rund 5 millionen Menschen in der Türkei schwarz arbeiten. Dies führt dazu, dass das türkische Sozialversicherungssystem finanziell in Notlage gebracht wird. Die wirtschaftlichen Schaeden belaufen auf 25 % des türkischen BSP’s. Unzureichende Kontrollmechanismen, zu hohe Lohn-und Sozialsteuer verursachen, dass immer mehr Menschen ohne sozialversicherungspflicht  und somit ohne Schutz arbeiten.

• Unzureichende Behindertenpolitik: Die heutige Situation der Behinderten ist immer noch unbefriedigend. Obwohl in den letzten Jahren grosse Anstrengungen hinsichtlich mehr Beschaeftigung von Behinderten unternommen wurden, sind viele der arbeitsfaehigen- und willigen Behinderte arbeitslos. Zudem sind immer noch nicht alle Arbeitsplaetze, öffentlichen Gebäude und Transportmittel rollstuhlgängig. Somit werden behinderte Personen diskriminiert. Öffentliche Gebäude und Transportmittel müssen deshalb „behindertentauglich“ gemacht werden. Dies endet aber nicht hier, sondern erstreckt sich auch auf Strassen, Kinos, Einkaufszentren, Restaurants usw. Neue Baubewilligungen von öffentlichen Gebäuden müssen mit der Auflage verbunden werden, dass sie für Behinderte (Rollstuhl und Blinde) mühelos zugänglich sind.

• Unzureichende Sozialpolitische Massnahmen und Aktivitaeten: Normalerweise wird unter Sozialpolitik die Gesamtheit der staatlichen Bestrebungen und Massnahmen verstanden, die auf die Stärkung der Marktstellung der wirtschaftlichen schwächeren Bevölkerungskreise abzielen und die diesen Bevölkerungsgruppen zu einem angemesseneren Anteil am Sozialprodukt und an der Vermögensbildung zu verhelfen versuchen. Staatliche Finanzschwierigkeiten und Misswirtschaft erschwaeren jedoch die Verwirklichung der Ziele der Sozialpolitik.

• Unzureichende Soziale Sicherheit (Fürsorge und Versorgung): Die Sozialhilfe ist nur für Personen gedacht, die nicht der Sozialversicherung angehören: Die öffentliche Fürsorge (Sozialhilfe) und staatliche Versorgungsprogramme umfassen normalerweise auch auf individuelle Hilfe an Einzelpersonen, Familien und Gruppen, die obwohl Sozialverischerungsschutz vorliegt, sich in einer sozialen Notlage z.B. aufgrund hoher Sozialausgaben befinden. Generelle Massnahmen zur Förderung der sozialen Dienste und Einrichtungen sowie Vorbeugung und Bekämpfung der Ursachen sozialer Notlagen sind nicht ausgebaut. Die Sozialhilfe geht vom Bedarfsprinzip aus. Menschen, die in Notlagen geraten, haben zwar einen Anspruch auf staatliche Unterstützung. Doch die Betraege der Sozialtransfers sind zumeist unter dem Existenzminimum.

• Unzureichende praeventive Sozialpolitik: Der Alkohol-, Zigaretten- und Drogenkonsum ist in den letzten Jahren vor allem bei Jugendlichen dramatisch gestiegen. Dies hat Auswirkungen auf die Gesundheit der Betroffenen. Auch kommen viele von ihrer Sucht nicht mehr los. Das Verkaufsverbot von Alkohol und Zigaretten an Jugendliche wird nur halbherzig durchgesetzt. Die Präventionsarbeit in der Schule und in anderen Bereichen ist nach wie vor unzureichend.

Geschichte der deutschen sozialpolitischen Gesetzregelungen (Gegliedert nach chronologischer Reihenfolge)